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Sitzung Gemeindevertretung am 23.05.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

öffentlich

  • 1. Eröffnung und Begrüßung

  • 2. Feststellungen

  • 2.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 2.2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

  • 3. Organisatorische Mitteilungen

  • 4. Berichte

  • 4.1. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

  • 4.2. Kurzbericht des Bürgermeisters

  • 4.3. Berichte aus Verbänden

  • 5. Anfragen

  • 6. Vorlagen des Gemeindevorstandes / des Bürgermeisters

  • 6.1. Wahl eines Vertreters und evtl. eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des RNV

  • 6.2. Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Sonnenhang“ in der Gemarkung Bad Endbach
    hier: Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils in Verbindung mit § 13a BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

  • 6.3. Antrag auf Verlängerung der Exklusivitätsvereinbarung mit dem Naturmed-Hotel, Familie Yilmaz

  • 6.4. I. Quartalsbericht 2022 der Gemeinde Bad Endbach - Kenntnisnahme und Beratung

  • 6.5. Kenntnisnahme der Aufstellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Bad Endbach für das Haushaltsjahr 2020

  • 6.6. Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes "Kur - Tourismus - Energie"

  • 6.7. Herstellung Regenwasserkanal sowie Wasserleitung OT Wommelshausen Ebersbergstraße
    Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe

  • 7. Anträge

  • 7.1. Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung des Betreuungsbedarfs an den Grundschulen in der Kommune

  • 7.2. Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung einer Namensgebung des unteren Kurparks

  • 7.3. Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung der Errichtung einer weiteren Windkraftanlage

  • 7.4. Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses für die Klärung einer außertariflichen Prämienzahlung
    - siehe Antrag zur GV-Sitzung am 28.03.2022, TOP 7.1

Sitzung Gemeindevertretung am 23.05.2022

TOP Dokumente
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Sitzung Gemeindevertretung am 23.05.2022

Sitzungsdokumente
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Sitzung Gemeindevertretung am 23.05.2022

Sitzungsteilnehmer
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  • Herr Thomas Röder

    Stimmberechtigtes Mitglied
    abwesend
  • Herr Jens Martin Jung

    Stimmberechtigtes Mitglied
    abwesend
  • Frau Anna-Lena Petry

    Stimmberechtigtes Mitglied
    abwesend
  • Herr Claus Lixfeld

    Vorsitzender
    anwesend
  • Herr Rolf Bernshausen

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Andreas Debus

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Frau Svenja Kraft

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Dr. Lukas Ranft

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Frau Marie-Sophie Künkel

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Frau Tamara Reiers

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Jörg Jakob

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Hans-Jürgen Debus

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Frau Sabine Aßmann

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Kim-Tobias Aßmann

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Jochen Lang

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Jürgen Plaum

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Marcus Schäfer

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Frau Seher Us

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Frau Vanessa Banz

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Michael Dias

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Marco Eckel

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Hans-Jürgen Aßmann

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend

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