Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeindevertretung am 31.03.2025
öffentlich
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Feststellungen
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2.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2.2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
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3. Organisatorische Mitteilungen
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4.1. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
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4.2. Kurzbericht der Bürgermeisterin
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4.3. Berichte aus Verbänden
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5.1. Anfrage der SPD-Fraktion bez. Sachstand Brücke im Kurpark
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5.2. Anfrage der SPD-Fraktion bez. Umsetzung der Niederschrift des Akteneinsichtsausschusses "Premiumwanderwege"
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5.3. Anfrage der SPD-Fraktion bez. Sachstand zum geplanten Hotelneubau zwischen LDB-Therme und Sportpark
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5.4. Anfrage der SPD-Fraktion bez. Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG)
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5.5. Anfragen der SPD-Fraktion bez. weiterem Glasfaserausbau in den Ortsteilen von Bad Endbach
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5.6. Anfrage der SPD-Fraktion bez. Umsetzung des Beschlusses der GV betr. Schutzschleifen und Gelbe Schleife
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5.7. Anfrage der SPD-Fraktion bez. Kindergarten Heidenest in Bottenhorn
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6. Vorlagen des Gemeindevorstandes / der Bürgermeisterin
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6.1. Stadtumbauplan Gemeinde Bad Endbach
Aufhebung des Stadtumbaugebietes
(siehe Vorlage zur GV-Sitzung am 17.02.2025, TOP 6.2) -
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6.2. Ortsgericht Bad Endbach I
Nachwahl des Ortsgerichtsvorstehers Günter Ernst Wagner -
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6.3. Ortsgericht Bad Endbach I
Nachwahl des stellv. Ortsgerichtsvorstehers Ladislaus Szabo -
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6.4. Ortsgericht Bad Endbach I
Nachwahl des Ortsgerichtsschöffen Wilhelm Achim Reiner Kriegsmann -
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6.5. Ortsgericht Bad Endbach II
Nachwahl des Ortsgerichtsschöffen Christof Debus -
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6.6. Beschlussfassung des Haushaltsplans 2025
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7.1. Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses bez. Bewirtungsbelege
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7.2. Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses bez. Anwaltskosten
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8. Entlassung der Beigeordneten Svenja Kraft aus dem Gemeindevorstand
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