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Sitzung Gemeindevertretung am 17.10.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

öffentlich

  • 1. Eröffnung und Begrüßung

  • 2. Feststellungen

  • 2.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 2.2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

  • 3. Organisatorische Mitteilungen

  • 4. Berichte

  • 4.1. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

  • 4.2. Kurzbericht des Bürgermeisters

  • 4.3. Berichte aus Verbänden

  • 5. Anfragen

  • 5.1. Anfrage der CDU-FWG-Koalition bez. Glasfaserausbau durch die Dt. Glasfaser

  • 6. Vorlagen des Gemeindevorstandes / des Bürgermeisters

  • 6.1. Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 für die Feuerwehr
    (siehe Vorlage zur GV-Sitzung m 04.07.2022, TOP 6.7)

  • 6.2. Entwidmung und anschließender Verkauf einer Teilfläche einer Wegeparzelle und Verkauf einer Parkplatz-Fläche an der Hauptstraße in Hartenrod
    (siehe auch Vorlage zur GV-Sitzung am 05.09.2022, TOP 6.5)

  • 6.3. Anschaffung einer neuen Geschwindigkeitsmessanlage incl. Zubehör und Anschaffung eines neuen Fahrzeugs nebst Ausbau für die mobile Geschwindigkeitsmessanlage im gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk
    (siehe Vorlage zur GV-Sitzung am 05.09.2022, TOP 6.6)

  • 6.4. Änderung B-Plan „Antspfuhl“, Bad Endbach (Lerchenstraße/Rotkelchenweg)

  • 6.5. Aufstellung einer Außenbereichssatzung im Bereich Brunnenstraße, OT Schlierbach

  • 6.6. IV. Nachtrag zur Verwaltungskostensatzung

  • 6.7. Wasserbilanz Mittelhessen 2021

  • 6.8. Antrag des Ski Club Hartenrod 1957 e.V. über einen Fördermittelzuschuss zur Erneuerung des Dachs

  • 6.9. Preiserhöhung 5 Sterne SaunaPremium-Tarife zum 01.12.2022

  • 6.10. Unterstützung Antrag auf Bundesförderung Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, und Kultur 2022

  • 7. Anträge

  • 7.1. Antrag der SPD-Fraktion Bad Endbach /Prüfantrag: Antrag auf Überprüfung der Aufnahme einer Verpflichtung zur Errichtung und Nutzung von Zisternen durch eine Gestaltungssatzung
    (siehe Antrag zur GV-Sitzung am 05.09.2022, TOP 7.2)

  • 7.2. Antrag der CDU-FWG-Koalition bez. "Spielstraße auf Zeit"
    (siehe Antrag zur GV-Sitzung am 05.09.2022, TOP 7.3)

  • 7.3. Antrag der CDU-FWG-Koalition bez. Änderung der Stellplatzsatzung
    (siehe Antrag zur GV-Sitzung am 05.09.2022, TOP 7.6)

  • 7.4. Antrag der SPD-Fraktion bez. der Erstellung eines Nahmobilitätskonzeptes zum Fuß- und Radverkehr

  • 7.5. Antrag der CDU-FWG-Koalition bez. der Vorlage des Haushaltsplanentwurfes 2023 im Teilfinanzhaushalt

Sitzung Gemeindevertretung am 17.10.2022

TOP Dokumente
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Sitzungsdokumente
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Sitzungsteilnehmer
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  • Frau Marie-Sophie Künkel

    Stimmberechtigtes Mitglied
    abwesend
  • Herr Hans-Jürgen Debus

    Stimmberechtigtes Mitglied
    abwesend
  • Herr Jens Martin Jung

    Stimmberechtigtes Mitglied
    abwesend
  • Herr Jochen Lang

    Stimmberechtigtes Mitglied
    abwesend
  • Herr Andreas Debus

    Stimmberechtigtes Mitglied
    abwesend
  • Herr Claus Lixfeld

    Vorsitzender
    anwesend
  • Frau Tamara Reiers

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Jörg Jakob

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Thomas Röder

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Frau Sabine Aßmann

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Kim-Tobias Aßmann

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Frau Anna-Lena Petry

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Jürgen Plaum

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Marcus Schäfer

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Frau Seher Us

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Frau Vanessa Banz

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Michael Dias

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Marco Eckel

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Hans-Jürgen Aßmann

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Dieter Plaum

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Rolf Bernshausen

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend
  • Herr Dr. Lukas Ranft

    Stimmberechtigtes Mitglied
    anwesend

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