Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeindevertretung am 02.09.2024
öffentlich
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Feststellungen
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2.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2.2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
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3. Kurzvorstellung einer Machbarkeitsstudie zur Salzbödebahn durch den I. Kreisbeigeordneten Marian Zachow
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4. Organisatorische Mitteilungen
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5.1. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
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5.2. Kurzbericht der Bürgermeisterin
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5.3. Berichte aus Verbänden
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6.1. Anfrage der SPD-Fraktion betr. Hochwasserschutz/Renaturierung
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6.2. Anfrage der SPD-Fraktion betr. KOMPASS-Kommune
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6.3. Anfrage der SPD-Fraktion betr Brückensanierung und Pflanzaktion im Kurpark
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6.4. Anfrage der FWG-Fraktion zur defacto-Streichung der Allgemeinarzt-/Hausarztstelle durch die KV im MVZ Rheumaklinik
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6.5. Anfrage der FWG-Fraktion zur Kooperationsvereinbarung der Gemeinde BE mit dem Landkreis MR-BID bzgl. der Erstellung eines Konzeptes zur Klimaanpassung
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7. Vorlagen des Gemeindevorstandes / der Bürgermeisterin
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7.1. 2. Änderung Bebauungsplan "Gesamte Ortslage", OT Günterod
hier: Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss
(siehe Vorlage zur GV-Sitzung am 01.07.2024, TOP 6.1) -
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7.2. Wahl der stv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Endbach
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7.3. Änderung des § 23 (2) der Friedhofsordnung der Gemeinde Bad Endbach
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7.4. Initiative "Gelbe Schleife"
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8.1. Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses für die Klärung des Sachstandes "Hotelneubau"
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8.2. Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses für die Klärung des Sachstandes Förderung Premiumwanderwege
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8.3. Antrag der FWG-Fraktion zur Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes
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