Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeindevertretung am 01.07.2024
öffentlich
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Feststellungen
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2.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2.2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
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3. Organisatorische Mitteilungen
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4.1. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
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4.2. Kurzbericht der Bürgermeisterin
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4.3. Berichte aus Verbänden
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5.1. Anfrage der SPD-Fraktion bez. "Flowtrail"
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5.2. Anfrage der SPD-Fraktion bez. "Sachstand Premiumwanderwege"
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5.3. Anfrage der SPD-Fraktion bez. "Prädikatisierung Kneippheilbad und -kurort"
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5.4. Anfrage der SPD-Frakion bez. "Fürsorgepflicht gegenüber Mitarbeitern der Gemeinde Bad Endbach
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5.5. Anfragen aus aktuellem Anlass
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6. Vorlagen des Gemeindevorstandes / der Bürgermeisterin
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6.1. 2. Änderung Bebauungsplan "Gesamte Ortslage", OT Günterod
hier: Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss -
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6.2. Ortsgericht Bad Endbach III
Nachwahl des Ortsgerichtsschöffen Edwin Schreiner (2) -
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6.3. Aufstellung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeinde Bad Endbach
- Kenntnisnahme -
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6.4. Kenntnisnahme der Haushaltsgenehmigung für 2024
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6.5. Überplanmäßige Ausgabe bei der Maßnahme "OD Wommelshausen" in Höhe von ca. 340.000,00 €
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6.6. Dringlicher Resolutionsantrag betr. DRK Krankenhaus Biedenkopf
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6.7. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion bez. Exklusivitätsvereinbarung zum evtl. Hotelneubau
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7.1. Antrag der SPD-Fraktion bez. "Kummerkästen in der Gemeinde" von GV-Sitzung am 04.03.2024
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7.2. Antrag der SPD-Fraktion bez. Beitritt Bündnis "Lebenswerte Städte und Gemeinden"
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7.3. Antrag der CDU-Fraktion bez. "E-Ladesäulen"
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