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RisSitzung

Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 20.04.2023

Donnerstag

Sitzungszeitraum: 19:00 - 20:20 Uhr

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Raum Salzböde, BGH BE

Sitzungsmappe (ZIP) Dokumenten Download Gesamtdokument (PDF) Dokumenten Download

11. Einladung zur Sitzung Haupt- und Finanzausschuss Bad Endbach am 20.04.2023 (PDF)
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11. Niederschrift zur Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 20.04.2023 (öffentlich) (PDF)
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Legende:

SV: Sitzungsvorlage
B: Beschluss
N: Niederschriftsauszug
U: Unterlagen

öffentlich

1.

Feststellungen
1.1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Niederschriftsauszug (PDF)
1.2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
- Niederschriftsauszug (PDF)
1.3.

Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2023
- Niederschriftsauszug (PDF)
2.

Wahl eines/einer stv. Vorsitzenden
- Niederschriftsauszug (PDF)
3.

Antrag der SPD-Fraktion bez. Änderung der Hundesteuer
(siehe TOP 7.1 der GV-Sitzung am 30.01.2023)
- Niederschriftsauszug (PDF)

Personen

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Herr Hans-Jürgen Debus

Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: SPD

abwesend
Frau Marie-Sophie Künkel

Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDU

abwesend
Frau Vanessa Banz

Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: SPD

abwesend
Herr Jochen Lang

Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDU

anwesend
Herr Rolf Bernshausen

Funktion: Vorsitzender Fraktion: SPD

anwesend
Frau Sabine Aßmann

Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Zusatzfunktion: Schriftführerin Fraktion: FWG

anwesend
Frau Anna-Lena Petry

Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWG

anwesend
Frau Tamara Reiers

Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: SPD

anwesend
Herr Marcus Schäfer

Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: CDU

anwesend

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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 20.04.2023

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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 20.04.2023

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

öffentlich

Feststellungen

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2023

Wahl eines/einer stv. Vorsitzenden

Antrag der SPD-Fraktion bez. Änderung der Hundesteuer(siehe TOP 7.1 der GV-Sitzung am 30.01.2023)

Sitzungsteilnehmer

Personen

Herr Hans-Jürgen Debus

Frau Marie-Sophie Künkel

Frau Vanessa Banz

Herr Jochen Lang

Herr Rolf Bernshausen

Frau Sabine Aßmann

Frau Anna-Lena Petry

Frau Tamara Reiers

Herr Marcus Schäfer

Antrag der SPD-Fraktion bez. Änderung der Hundesteuer
(siehe TOP 7.1 der GV-Sitzung am 30.01.2023)